U.S. Constitution: Zwei neue Verfassungszusätze treten in Kraft

Zitat von MN-Nachrichten

D.C., 16. März 2025 – Mit der Ratifizierung durch die erforderliche Mehrheit der Bundesstaaten sind zwei bedeutende Verfassungszusätze offiziell angenommen worden. Das „Incapacity of the President Amendment“ sowie das „National Guards Amendment“ treten in Kraft und bringen weitreichende Anpassungen im präsidentiellen Nachfolgeprozess sowie der Rolle der Nationalgarde in den Vereinigten Staaten von Astor mit sich.

Amendment zur Amtsunfähigkeit des Präsidenten

Das erste der beiden neuen Amendments regelt, unter welchen Umständen der Präsident der Vereinigten Staaten als amtsunfähig gilt und wie diese Amtsunfähigkeit festgestellt wird. Nach dem neuen Verfassungszusatz kann der Präsident selbst seine Amtsunfähigkeit erklären. Sollte er dazu nicht in der Lage sein, kann der Vizepräsident mit Zustimmung der Mehrheit des Kabinetts eine solche Feststellung treffen. Eine erneute Amtsfähigkeit kann vom Präsidenten selbst erklärt werden, jedoch mit der Möglichkeit eines Widerspruchs durch den Vizepräsidenten, woraufhin der Kongress eine abschließende Entscheidung trifft.

Darüber hinaus enthält das Amendment eine Regelung zur Amtsunfähigkeit des Vizepräsidenten. Stellt der Präsident eine dauerhafte Amtsunfähigkeit des Vizepräsidenten fest, kann der Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit dessen Ausscheiden aus dem Amt beschließen.

Politische Beobachter loben das neue Verfahren als wichtigen Mechanismus zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Regierung. „Dieses Amendment schließt eine Verfassungslücke und schafft Klarheit für den Fall, dass ein Präsident oder sein Stellvertreter aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, seine Pflichten auszuüben“, erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses.

Stärkung der Nationalgarde durch zweites Amendment

Mit der Annahme des „National Guards Amendment“ wird das Recht der Bundesstaaten gestärkt, eigene bewaffnete Verbände neben den regulären Streitkräften der Vereinigten Staaten zu unterhalten. Die Nationalgarde der Bundesstaaten erhält dabei eine verfassungsrechtliche Verankerung. Ihre Mitglieder werden künftig nicht nur auf die Verfassung ihres jeweiligen Bundesstaates, sondern auch auf die Bundesverfassung vereidigt.

Wichtig ist auch die Regelung, dass der Präsident als Oberbefehlshaber die Nationalgarde in den Dienst der Vereinigten Staaten berufen kann, wenn dies zur inneren oder äußeren Sicherheit erforderlich ist. Zudem ist er befugt, Vorschriften zur Organisation, Ausrüstung und Führung der Nationalgarde zu erlassen, um deren Integration mit den regulären Streitkräften zu erleichtern.

Die Befürworter des Amendments sehen darin eine Stärkung der nationalen Sicherheitsstruktur. „Dies ist ein klares Signal, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit auf allen Ebenen ernster nehmen“, kommentierte Senator Henry Chen (D-CS). Gegner des Amendments, insbesondere aus Staaten wie New Winland, äußerten jedoch Bedenken über eine mögliche zu starke Zentralisierung militärischer Befugnisse.

Der Ratifizierungsprozess

Beide Amendments durchliefen einen langen Gesetzgebungsprozess. Nachdem sie vom Repräsentantenhaus (am 28. September 2024) und dem Senat (am 8. Oktober 2024) mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit verabschiedet worden waren, mussten sie von mindestens 18 der 23 Bundesstaaten ratifiziert werden.

Am 16. März 2025 meldete Vorgonia als letzter Staat seine Zustimmung und sicherte damit die Verfassungsänderungen. Zwei Staaten – Laurentiana und North Latoka – hatten das Incapacity-Amendment abgelehnt, während New Winland das National Guards Amendment nicht ratifizierte. Trotz dieser Ablehnungen erreichten beide Amendments die erforderliche Mehrheit.

Ein bedeutender Schritt für die Verfassung

Die Verabschiedung dieser Verfassungszusätze markiert einen bedeutenden Moment in der astorischen Geschichte. Die klare Regelung zur präsidentiellen Amtsunfähigkeit sorgt für mehr Stabilität in Krisenzeiten, während das National Guards Amendment den Bundesstaaten eine verfassungsmäßige Grundlage für ihre Sicherheitskräfte bietet.

Mit diesen Neuerungen zeigt sich die Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor einmal mehr als ein lebendiges Dokument, das sich den Herausforderungen der Gegenwart anpasst.

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Quelle: https://www.mn-nachrichten.de/?p=10271